Hauptversammlung About You Holding AG

Eine generelle, fünfjährige Ermächtigung des Vorstands, von der Möglichkeit des virtuellen HV-Formats Gebrauch zu machen, hält die DSW für nicht angemessen. Zwar wird diese  Ermächtigungsmöglichkeit in § 118a AktG im Rahmen einer „Kann“-Regelung vorgesehen. Die geplante Satzungsänderung macht aber nicht hinreichend deutlich, bei welchen Umständen von der Ermächtigung Gebrauch gemacht wird. So wird nicht deutlich, ob auch Hauptversammlungen mit besonderen Maßnahmen wie z.B. strukturellen Änderungen wie Kapitalerhöhungen,  Squeeze Outs etc. auch virtuell durchgeführt werden dürfen. Zudem ist die zeitliche Ermächtigung mit fünf Jahren zu lang.

Die DSW spricht sich grundsätzlich gegen das Format der rein virtuellen Hauptversammlung aus. Die Ermächtigung für zwei Jahre ist zwar zeitlich nicht zu beanstanden. Es werden jedoch die Voraussetzungen nicht genannt, unter denen der Vorstand von seiner Ermächtigung Gebrauch machen wird. Eine Satzungsänderung zur Einführung der virtuellen Hauptversammlung lehnt die
DSW auch weiterhin ab, wenn
o diese die Abhaltung einer virtuellen Hauptversammlung direkt vorsieht, d.h. ohne den Vorstand zu ermächtigen, vorzusehen, dass die Hauptversammlung als virtuelle Hauptversammlung abgehalten wird oder
o die Ermächtigung für einen Zeitraum von mehr als ein bis zwei Jahren beantragt wird oder
o die Ermächtigung für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren beantragt wird aber in der Beschlussvorlage bzw. deren Begründung nicht erläutert wird, ob und unter welchen Voraussetzungen der Vorstand von der Ermächtigung Gebrauch machen wird oder
o in der Beschlussvorlage bzw. deren Begründung nicht erläutert wird, wie die Aktionärsrechte im Rahmen der virtuellen Hauptversammlung konkret ausgestaltet und gewahrt werden.

Auch die Ermöglichung, dass der Aufsichtsrat an HVen virtuell teilnehmen darf, wenn er aus beruflichen oder persönlichen Gründen an einer physischen Teilnahme verhindert ist, ist abzulehnen. Denn wenn ein Aufsichtsrat sein Mandat aufgrund von beruflichen Gründen nicht wahrnehmen kann, hat er das Mandat niederzulegen. Persönliche Gründe sind selbstverständlich etwas
anderes.