Von Fans lernen heißt reformieren lernen

Die Hoffnung war groß, dass es uns gelingt, zumindest einen Teil der überschäumenden Weltmeisterschaftsstimmung zu konservieren. Schließlich hat die Veranstaltung gezeigt, dass Deutschland offensichtlich doch kein so schlechter Platz zum Leben ist. Hinzu kommt, dass die Voraussetzungen für eine anhaltende Stimmungsaufhellung durchaus vorhanden sind. Die deutsche Konjunktur läuft so rund wie seit sechs Jahren nicht mehr. Der Beschäftigungsabbau hat sich deutlich verlangsamt. Die Zahl der Arbeitslosen geht – wenn auch langsam – erstmals seit Jahren wieder zurück. Nun fehlt eigentlich nur noch eine mutige Regierung, die die gute Gelegenheit beim Schopf packt und die notwendigen Reformvorhaben und Konsolidierungsaufgaben anpackt und umsetzt.

Doch genau hier hapert es gewaltig. Während das Volk auf den Straßen Deutschland und sich selbst feierte, blieben die Politiker in Angst erstarrt. Dabei hätte die Große Koalition die Macht, das Notwendige durch- und umzusetzen. Das Gegenteil ist der Fall. Statt Staatsausgaben zu kürzen werden sie weiter erhöht, um die angeblich labile Konjunktur zu stützen. Die robusten Wirtschaftsdaten entlarven dies als reine Schutzbehauptung. Sozial- und Arbeitsmarktreformen bleiben aus, weil die „schwache“ Konsumneigung geschont werden muss. Auch das erweist sich bei näherer Betrachtung als falsch. Die Bundesbank hat kürzlich Zahlen vorgelegt, die eine ganz andere Sprache sprechen. So ist die deutsche Sparquote mit 10,7 Prozent weder im historischen noch im internationalen Vergleich besonders hoch. Von dem in Krisenzeiten gerade in Deutschland so gefürchteten „Angstsparen“ keine Spur. Der Staat muss deshalb keineswegs die Nachfrage ankurbeln und scheinbare Stabilität durch Reformverzicht erzeugen. Viel besser wäre, er würde den Bürgern mehr von ihrem Einkommen belassen und Wachstumsperspektiven durch Strukturreformen eröffnen.

Ulrich Hocker